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Andrey Popov - stock.adobe.com

Corona-Update (30.07.2021)

+++ Coronaregeln in 4 Stufen - je nach Inzidenz +++

Nach zuletzt deutlich sinkender Inzidenzen, ist für Inzidenzen unter 100 ein 4-Stufen-Plan in NRW eingeführt worden, der die erforderlichen Schutzmaßnahmen -orientiert an den Inzidenzen- der jeweiligen Stufen regelt.
Für die im Handwerk relevanten Sachverhalte sind  jeweils die kommunalen und landesweiten NRW Inzidenzwerte von Bedeutung, die das Landeszentrum Gesundheit (LZG NRW) unter “Meldelage“ sowie das RKI unter „Inzidenzen“ veröffentlicht.

NEU: Testpflicht für Beschäftigte nach Urlaub

Seit dem 1. Juli gilt: Beschäftigte ohne vollständigen Impfschutz oder Genesenen-Nachweis, die nach dem 1. Juli 2021 mindestens fünf Werktage aufgrund von Urlaub oder vergleichbaren Dienst- und Arbeitsbefreiungen nicht gearbeitet haben, müssen nach der Rückkehr an ihren Arbeitsplatz, spätestens zu Beginn der Arbeit am ersten Tag, ein höchstens 48 Std. zurückliegendes negatives Bürgertest-Ergebnis oder Einreisetestergebnis vorweisen oder vor Ort einen dokumentierten Test durchführen. Krankheit oder Home-Office-Zeiten lösen keine Testpflicht aus. 
⇒weitere Informationen

Die Regeln für Handwerksbetriebe im Kammerbezirk der HWK Köln im Überblick:



Stufe 0
Inzidenz ≤ 10

gilt aktuell (Stand 30.07.2021) für:
 
 Rheinisch-Bergischer-Kreis, Rhein-Erft-Kreis, Rhein-Sieg-Kreis

Stufe 1
Inzidenz 10 - 35

gilt aktuell (Stand 30.07.2021) für:

Köln, Leverkusen, Oberbergischer Kreis, Bonn,
Rhein-Erft-Kreis (ab 31.07.2021), Rhein-Sieg-Kreis (ab 31.07.2021) 
Landesinzidenz NRW 

Stufe 2
Inzidenz 35 - 50

gilt aktuell (Stand 30.07.2021) für:
/

Stufe 3
Inzidenz 50 - 100

gilt aktuell (Stand 30.07.2021) für:
/



Alle handwerklichen Leistungen u. Dienstleistungen -auch körpernahe- sind erlaubt.

  • keine Testpflicht und keine Kontaktnachverfolgung. 

  • Maskenpflicht

     für Kunden entfällt, wenn 7-Tages-Inzidenz des Kreises/kreisfreie Stadt und des Landes NRW auch bei Stufe 0 liegt (aktuell 28.07.2021 liegt die Landesinzidenz bei Stufe 1); das Tragen einer Maske wird jedoch empfohlen.

     Für Erbringer körpernaher Dienstleistungen (Friseur, Kosmetik, Fußpflege etc.) besteht grundsätzlich Maskenflicht (OP-Maske).
    Maskenpflicht entfällt bei vorliegendem Negativtestnachweis (Bürgertestung od. Beschäftigtentestung) oder dokumentiertem Selbsttest, der höchstens 48 Stunden zurückliegt (beim Selbsttest ist Testkid bei der Durchführung eindeutig mit Namen und Datum zu versehen und für 48 Stunden aufzubewahren)
    oder wenn die Dienstleister vollständig geimpft/genesen sind *.

  • Abstandsregeln (Mindestabstand 1,5 m) zwischen Kunden (Friseur-/Behandlungsstühle etc.) nicht mehr verpflichtend, aber empfohlen.



  • Hygiene-u. Infektionsschutzregeln auch branchenspezifische Vorgaben der Berufsgenossenschaften sind zu beachten;

  

Alle handwerklichen Leistungen u. Dienstleistungen -auch körpernahe- sind erlaubt.

  • keine Testpflicht für Kunden und Dienstleister auch bei körpernahen Dienstleistungen, bei denen der Kunde dauerhaft keine Maske tragen kann (z.B. Bartrasur, Gesichtskosmetik)

  • Medizinische Maske (OP-Maske) Dienstleister und Kunde; keine Maskenpflicht für Kinder unter 6 Jahren;
    FFP2 -Atemschutzmaske Pflicht  für Dienstleister körpernaher Dienstleistungen, bei denen der Kunde dauerhaft keine Maske tragen kann (Bartrasur, Gesichtskosmetik);

  • Kontaktdaten schriftliche oder digitale Erfassung ist Plicht bei körpernahen Dienstleistungen. (Aufbewahrungspflicht 4 Wochen)

    Muster:   Kontaktdaten Kunden

  • Hygiene-u. Infektionsschutzregeln auch branchenspezifische Vorgaben der Berufsgenossenschaften sind zu beachten;

 

Alle handwerklichen Leistungen u. Dienstleistungen -auch körpernahe- sind erlaubt.

  • Testpflicht nur für körpernahe Dienstleistungen, bei denen der Kunde dauerhaft keine Maske tragen kann (z.B. Bartrasur, Gesichtskosmetik), dann max. 48 Std. alter bestätigter negativer Corona-Test für Kunde und Dienstleister;
    Testpflicht entfällt für Geimpfte und Genesene* mit Nachweis.

  • Medizinische Maske (OP-Maske) Dienstleister und Kunde; keine Maskenpflicht für Kinder unter 6 Jahren;
    FFP2 -Atemschutzmaske Pflicht  für Dienstleister körpernaher Dienstleistungen, bei denen der Kunde dauerhaft keine Maske tragen kann (Bartrasur, Gesichtskosmetik);

  • Kontaktdaten schriftliche oder digitale Erfassung ist Plicht bei körpernahen Dienstleistungen. (Aufbewahrungspflicht 4 Wochen)

    Muster:   Kontaktdaten Kunden

  • Hygiene-u. Infektionsschutzregeln auch branchenspezifische Vorgaben der Berufsgenossenschaften sind zu beachten;


Alle handwerklichen Leistungen u. Dienstleistungen -auch körpernahe- sind erlaubt.

  • Testpflicht nur für körpernahe Dienstleistungen, bei denen der Kunde dauerhaft keine Maske tragen kann (z.B. Bartrasur, Gesichtskosmetik), dann max. 48 Std. alter bestätigter negativer Corona-Test für Kunde und Dienstleister;
    * Testpflicht entfällt für Geimpfte und Genesene mit Nachweis

  • Medizinische Maske (OP-Maske) Dienstleister und Kunde; (keine Maskenpflicht für Kinder unter 6 Jahren);
    FFP2 -Atemschutzmaske Pflicht  für Dienstleister körpernaher Dienstleistungen, bei denen der Kunde dauerhaft keine Maske tragen kann (Bartrasur, Gesichtskosmetik);

  • Kontaktdaten schriftliche oder digitale Erfassung ist Plicht bei körpernahen Dienstleistungen. (Aufbewahrungspflicht 4 Wochen)

    Muster:   Kontaktdaten Kunden

  • Hygiene- und Infektionsschutzregeln: auch branchenspezifische Vorgaben der Berufsgenossenschaften sind zu beachten


Handwerksbetriebe mit angeschlossenem Handel:

  • Verkauf von allen Waren erlaubt ohne Test, ohne Termin und  ohne Kontaktverfolgung,
    und ohne Personenbegrenzung, wenn für das Land NRW ebenfalls Inzidenzstufe 0 gilt. (Aktuell 28.07.2021 liegt die Landesinzidenz in Stufe 1)
     



    Maskenpflicht
     (OP-Maske) bleibt bestehen
    (Ausn. Kindern unter 6 Jahre)

Handwerksbetriebe mit angeschlossenem Handel:

  • Verkauf von allen Waren erlaubt ohne Test, ohne Termin und  ohne Kontaktverfolgung,
    aber
    Personenbegrenzung:
    generell 1 Kunde pro 10 qm




    Maskenpflicht (OP-Maske) bleibt bestehen
    (Ausn. Kindern unter 6 Jahre)

Handwerksbetriebe mit angeschlossenem Handel:

  • Verkauf von allen Waren erlaubt ohne Test, ohne Termin und  ohne Kontaktverfolgung,
    aber:
    Personenbegrenzung:
    generell 1 Kunde pro 10 qm




    Maskenpflicht (OP-Maske) bleibt bestehen
    (Ausn. Kindern unter 6 Jahre)

Handwerksbetriebe mit angeschlossenem Handel:

Verkauf von allen Waren erlaubt ohne Test, ohne Termin und  ohne Kontaktverfolgung
aber:
Personenbegrenzung je nach Art der verkauften Waren:

⇒ Verkauf von mit handwerklichen Leistungen verbundener Waren:
1 Kunde pro 10 qm Verkaufsfläche (ab 800 qm 1 Kunde pro 20 qm) ;

⇒ Verkauf sonstiger Waren:
1 Kunde pro 20 qm Verkaufsfläche

Handwerksbetriebe mit angeschlossener Gastronomie  
(z.B. Bäcker, Konditor, Metzger): 

Außen- und Innengastronomie ist zulässig

Außengastronomie

  • keine Testpflicht für Gäste
     

  • Testpflicht für Bedienungspersonal mind. zweimal pro Woche
    * entfällt für Geimpfte und Genesene

  • Maskenpflicht für Bedienpersonal, welches nicht über einen Negativnachweis (Teststelle) verfügt oder einen dokumentierten Selbsttest durchgeführt hat.

Innengastronomie:

  • keine Testpflicht für Gäste, wenn die Landesinzidenz auch der Stufe 0 entspricht; aktuell 28.07.2021 liegt die Landesinzidenz in Stufe 1.
     
  • Testpflicht für Bedienungspersonal mind. zweimal pro Woche
    * entfällt für Geimpfte und Genesene
     
  • Maskenpflicht für Bedienungspersonal, welches nicht über einen Negativtestnachweis verfügt oder einen dokumentierten Selbsttest durchgeführt hat.
    * entfällt für Geimpfte und Genesene
     
  • Pflicht zur Zuweisung Sitz- oder Stehplatz und zur Kontaktnachverfolgung entfällt, wenn die Landesinzidenz auch der Stufe 0 entspricht; aktuell 28.07.2021 liegt die Landesinzidenz in Stufe 1.
     
  • Mindestabstand (1,5 m) zwischen Sitz- und Stehplätzen

Lieferdienste und Außer-Haus-Verkauf sind erlaubt.

Personenbegrenzung beim Außer-Haus-Verkauf auf max. 1 Person  pro 10 qm in Innenräumen entfällt, wenn die Landesinzidenz auch der Stufe 0 entspricht; aktuell 28.07.2021 liegt die Landesinzidenz in Stufe 1



Handwerksbetriebe mit angeschlossener Gastronomie  
(z.B. Bäcker, Konditor, Metzger): 

Außen- und Innengastronomie ist zulässig

 Außengastronomie:

  • Testpflicht nur für Bedienungspersonal mind. zweimal pro Woche
    * entfällt für Geimpfte und Genesene

  • Maskenpflicht (OP-Maske) für Bedienungspersonal

Innengastronomie:

  • ohne Testpflicht für Gäste, wenn auch die Landesinzidenz unter 35 liegt (Stufe 1); aktuell liegt die Landesinzidenz in Stufe 1;

    • wenn für Landesinzidenz Stufe 2 gilt, dann Testpflicht auch für Gäste *entfällt für Geimpfte und Genesene
  • Testpflicht für Bedienungspersonal mind. zweimal pro Woche
    * entfällt für Geimpfte und Genesene

  • Maskenpflicht für Bedienungspersonal und Gäste (Ausnahme am Sitz- oder Stehplatz)

  • Zuweisung Sitz- oder Stehplatz

  • Mindestabstand (1,5 m) zwischen Sitz- u. Stehplätzen

  • Kontaktdaten Gäste;
    schriftliche oder digitale Erfassung  (Aufbewahrungspflicht 4 Wochen)

Lieferdienste und Außer-Haus-Verkauf  sind erlaubt.

Beim Außer-Haus-Verkauf sind in Innenräumen max. 1 Kunde pro 10 qm erlaubt

 

Handwerksbetriebe mit angeschlossener Gastronomie  
(z.B. Bäcker, Konditor, Metzger): 

Außen- und Innengastronomie ist zulässig

Außengastronomie:

  • ohne Testpflicht für Gäste;
  • Testpflicht für Bedienungspersonal mind. zweimal pro Woche
    * entfällt für Geimpfte und Genesene

  • Zuweisung Sitz- oder Stehplatz

  • Mindestabstand (1,5 m) zwischen Sitz- u. Stehplätzen

  • Kontaktdaten Gäste schriftliche oder digitale Erfassung inkl. Angabe genutzter Tisch  (Aufbewahrungspflicht 4 Wochen

  • Maskenpflicht für Personal

Innengastronomie:

  • mit Test für Gäste; Testpflicht  Gäste entfällt für Geimpfte und Genesene* mit Nachweis;
  • Testpflicht für Bedienungspersonal mind. zweimal pro Woche

  • Zuweisung Sitz- oder Stehplatz

  • Mindestabstand (1,5 m) zwischen Sitz- u. Stehplätzen oder alternativ: gut durchlüftete Räume mit entsprechender Luftfilteranlage und ausreichender baulicher Abtrennung der Tisch- und Sitzbereiche

  • Kontaktdaten Gäste;
    schriftliche oder digitale Erfassung (Aufbewahrungspflicht 4 Wochen

  • Maskenpflicht für Personal

Lieferdienste und Außer-Haus-Verkauf  sind erlaubt. 

Beim Außer-Haus-Verkauf sind in Innenräumen max. 1 Kunde pro 10 qm erlaubt

 

 

Handwerksbetriebe mit angeschlossener Gastronomie 
(z.B. Bäcker, Konditor, Metzger): 

Außengastronomie ist zulässig
Innengastronomie ist nicht zulässig

Außengastronomie:

  • mit Test
    für Gäste und Bedienung
    (max. 48 Std. alter bestätigter negativer Corona-Test;
    Testpflicht der Gäste entfällt für Geimpfte und Genesene* mit Nachweis;
    Testpflicht für Bedienungspersonal mind. zweimal pro Woche
    * entfällt für Geimpfte und Genesene

  • Zuweisung Sitz- oder Stehplatz

  • Mindestabstand (1,5 m) zwischen Sitz- u. Stehplätzen (gilt nur für Gäste, die zu anderen ein Mindestabstand beachten müssen) oder alternativ: ausreichende bauliche Abtrennung der Tisch- und Sitzbereiche

  • Kontaktdaten Gäste schriftliche oder digitale Erfassung inkl. Angabe genutzter Tisch (Aufbewahrungspflicht 4 Wochen)

  • Maskenpflicht (medizinische Maske OP) für Bedienungspersonal

Lieferdienste und Außer-Haus-Verkauf sind erlaubt.

Beim Außer-Haus-Verkauf sind in Innenräumen max. 1 Kunde pro 10 qm erlaubt; 
Wegfall Umkreis-Verzehrverbot

Keine Ausgangsbeschränkungen

Keine Ausgangsbeschränkungen

Keine Ausgangsbeschränkungen

Keine Ausgangsbeschränkungen

*   +++neu: Vollständig Geimpfte und Genesene werden den negativ Getesteten gleichgestellt.
Für sie entfällt die Testpflicht überall dort, wo die Inanspruchnahme von Angeboten und  Dienstleistungen von der Vorlage eines negativen Tests abhängig ist. Voraussetzung ist
- ein seit mindestens 14 Tagen bestehender, vollständiger Impfschutz, oder
- für Genesene entweder die Vorlage eines positiven PCR-Test, der älter als 28 Tage, höchstens aber sechs Monate alt ist oder ein positiver älterer PCR-Test plus eine erste Impfung, die mindestens 14 Tage zurückliegt.
Für den Nachweis reicht die Vorlage des Imfpasses bzw. Laborbefund PCR-Test ggfs. mit einem Ausweisdokument (Personalausweis oder Führerschein) aus. Es muss keine Kopie beim Dienstleister hinterlegt werden.+++



Arbeitsschutz

+++ Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung wird bis zum 30.09.2021 verlängert und angepasst+++

Trotz bundesweiter rückläufiger Inzidenzen und fortschreitender Impfquote schätzt das RKI insbesondere auf Grund der aufgetretenen hochansteckenden Virusmutationen die Gefährdung der Bevölkerung auch am Arbeitsplatz noch immer als „hoch“ ein. Aus diesem Grunde hat das Bundeskabinett zur Vermeidung einer vierten Welle unter Anpassungen an die aktuellen Infektionszahlen eine Verlängerung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung bis zum 30. September 2021 beschlossen.

Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung gilt neben und zusätzlich zu den landesrechtlichen Regelungen der Coronaschutz-VO NRW branchenunabhängig und für alle Unternehmen, die Arbeitnehmer beschäftigen

Im Einzelnen gilt ab dem 01. Juli 2021:

  • Pflicht zum Angebot von Corona-Test bleibt

    Die Arbeitgeber bleiben weiter verpflichtet, ihren Mitarbeitern, die nicht ausschließlich im Homeoffice arbeiten, mindestens zweimal pro Kalenderwoche einen Corona-Test anzubieten (Antigen-Schnelltest durch geschultes Fachpersonal oder ein Antigen-Schnelltest zur Selbstanwendung -sog. „Selbsttest“).
    Neu ist, dass das Testangebot für Beschäftigte entbehrlich ist, die bereits vollständig geimpft oder genesen sind (Coronainfektion liegt mindestens 28 Tage und höchsten 6 Monate zurück). Die Wahrnehmung der Testangebote bleibt für Arbeitnehmer freiwillig, genau wie die Auskunft gegenüber dem Arbeitgeber über den Impf- oder Genesungsstatus; auch hier besteht grundsätzlich keine Auskunftspflicht bzw. ein Auskunftsanspruch des Arbeitgebers.

    Die Nachweise über die Beschaffung von Tests (Rechnungen etc.) sind auch weiterhin bis zum 30.09.2021 aufzubewahren.

  • Mindestfläche 10-Quadratmeter -Regelung entfällt;
    Abstands- u. Hygieneregel bleiben

    Die grundsätzlich verbindliche Vorgabe einer Mindestfläche von 10 qm pro Person in mehrfach belegten Räumen entfällt. Die Pflicht zur Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln bleibt jedoch; dort, wo die Sicherheit der Beschäftigten nicht durch Maßnahmen wie Abstand oder bauliche Vorrichtungen (z.B. Trennwände etc.) gewährleistet werden kann, müssen Arbeitgeber den Beschäftigten weiterhin mindestens medizinische Gesichtsmaske (OP-Maske)  zur Verfügung stellen.

  • Gefährdungsbeurteilung mit Hygienekonzept

    Die Pflicht, die Gefährdungsbeurteilungen durch die veränderten Arbeitsbedingungen auf Grund der Coronapandemie zu aktualisieren und in diesem Zusammenhang ein arbeitsplatzbezogenes Hygienekonzept zu erstellen, bleibt ebenfalls weiterhin bestehen.

    Informationen zur Erstellung einer Gefährdungsberuteilung sowie Handlungspläne zur Umsetzung der Arbeitsschutzvorgaben sowie des neu einführten Hygienekonzept es gibt es bei den jeweiligen Berufsgenossenschaften. Die meisten Berufsgenossen-schaften halten auch branchenspezifische Arbeitsschutzstandards vor, die neben den allgemein geltenden Hygiene- u. Schutzmaßnahmen zu beachten sind und im Rahmen der Gefährdungsbeurteilungen verwendet werden können.

  • Homeoffice-Pflicht entfällt

    Ab 01. Juli 2021 fällt die grundsätzliche Pflicht für Unternehmen, ihren Mitarbeitern eine Beschäftigung im Homeoffice anzubieten, weg; auch die Mitarbeiter sind nicht mehr verpflichtet, ein solches Angebot anzunehmen.

    Arbeitgeber bleiben jedoch weiter verpflichtet, alle geeigneten technischen und organisatorischen Maßnahmen zu treffen, um die betriebsbedingten Kontakte zu reduzieren. Die gleichzeitige Nutzung von Räumen und Fahrzeugen ist auf das betriebsnotwendige Minimum zu reduzieren.

Haben Sie Fragen?

Fragen beantwortet Ihnen gerne das Team unserer Unternehmensberatung telefonisch unter 0221 2022-346 oder per Mail unter betriebsberatung@hwk-koeln.de
Haben Sie rechtliche Fragen, wenden Sie sich bitte an die Abteilung Rechtsberatung telefonisch unter 0221 2022-330 oder per Mail unter schoenewald@hwk-koeln.de

Downloads

 Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaschutzverordnung CoronaSchVO) (aktuelle Fassung)

 SARS-CoV-2 ArbeitsschutzVO